AG Räumung

Ablauf einer Räumung – unvoreingenommenes Beispiel Hs1a

Akteur_innen

Die Mitarbeiter_innen des Präsidiums haben das Hausrecht inne. Sie sind demzufolge unseren einzigeen Verhandlungspartner_innen und die einzige Instanz die zu entscheiden haben, ob wir gehen müssen.

Die Polizei hat kein Hausrecht und handelt auf Anordnung des Präsidiums. Verhandlungen mit der Polizei haben nur im Bezug auf den Ablauf der Räumung einen Sinn.

Die Besetzer_innen haben rechtlich gesehen keine Grundlage auf die sie sich berufen können. Sie können entweder gehen, das Präsidium überzeugen oder sich räumen lassen.

Ablauf

1. Vorwarnung/Aufforderung zum Verlassen des Hörsaals muss durch das Präsidium erfolgen. 2. → Verhandlung seitens der Besetzer_innen sollte beginnen oder 3. → Der Hörsaal wird freiwillig geräumt 4. Polizei rückt an und fordert drei mal zum Verlassen des Hörsaals auf (evtl. im 15 min. Takt) 5. → weiter Verhandeln mit Präsidium oder 6. → Der Hörsaal wird freiwillig geräumt 7. Polizei räumt nach der dritten Aufforderung
→ Mal im ernst...

Nachspiel

Außer bei Gewalt wird niemand festgenommen. Es kann allerdings zu einem Strafverfahren gegen jede_n einzelne_n kommen (endet üblicherweise mit Freispruch). Gleichzeitig können wir bei Gewalt auch die Polizei anzeigen. Die Sachen die wir nicht mehr aus dem Hörsaal geschafft haben, lagern von nun an ein Jahr lang bei der Polizei. In diesem Zeitraum kann jede_r sein Zeug abholen.

Input vom 22.11.

• Polizei nur Ausführende eines Befehls, vom Präsidium

-->Präsidium ordnet Räumung an, Polizei muss 3mal aufrufen (kann direkt hintereinander sein)

• Verhandlungspartner_innen ist nicht die Polizei-->nicht mit denen reden

• werden versuchen Rädelsführer_innen zu finden (Leute mit Megaphon, Flyern oder ähnliches--> nicht mal spontan so was tun)

• passiver Widerstand: sitzen bleiben, anketten,

• aktiver Widerstand: Steine, Flaschen sonstiges werfen aber auch wehren gegen Maßnahmen auch wenn sie illegal von der Polizei aus sind

• Sachschäden müssen von Besetzer_innen bezahlt werden

• nichts dabei haben, außer Perso, Kleingeld, EA -Nummer (030/6922222)

• Polizei nur Dinge sagen, die auf Perso stehen, alles andere wird gegen dich verwendet (auch „ich war nicht!“)

• bei Festnahme Namen, Geburtsdatum und Stadt laut rufen, bis es jemand von „uns“ aufgenommen hat

• verbleibende Symbole auf der Kleidung merken und versuchen Dienstnummer herauszubekommen (Achtung vor aggressiver Antwort, nicht zu sehr nachfragen)

• Gedächtnisprotokoll schreiben

• EA kümmert sich um Anwälte, dass du entlassen wirst usw.

• Beobachter dabei haben (die die regeln kennen, z.b. Sanis)
  • dürfen nur an den Gliedmaßen anfassen

• Kinderlieder oder so singen, beruhigt die Lage

• nicht rumlaufen

• Bezugsgruppen finden!! (Gruppe von 4-6 Personen, Namen finden (nicht echte Namen, nicht Dinge die wichtig ein können während der Situation (z.b. Zivi oder so) -->z.B. Nutella; Namen austauschen; Tandems bilden (zwei Personen, die immer sehen, ob sie da sind))

• Frage was ist nach der Besetzung?

• evtl. Leute festgenommen (lasst die Leute nicht alleine!)
  • wo sind sie hin, was passiert mit ihnen, sie nachher betreuen

• Rechtliche Konsequenzen: Strafe bis zu ein Jahr Gefängnis
  • wird meist nicht angewendet, außer Person ist schon bekannt
  • zumeist Einstellung des Verfahrens oder Fallen gelassen
    • nicht auf Briefe mit „gegen XXX€ wird das Verfahren eingestellt“
    • Verfahren geht vom Präsidium aus, es sei denn Körperverletzung oder so
    • Vorladungen von der Polizei ignorieren, vom Gericht hingehen!!

• Handys, Laptops und andere elektronische Geräte wegbringen, Klamotten nicht so wichtig

• Räumung nicht so akut, Präsidium hat gerade besseres zu tun

• Buchtipp: Wege durch die Wüste, Unrast Verlag--> liegt irgendwo rum ist des ASTAs

Die „AG-Räumung“ übernimmt keine Haftung.

Treffen

jeden sonntag 17:00 Treffpunkt II